Protest ist doch ein Geländespiel!

Die Bilder von den sehr friedlichen Protesten um Heiligendamm in der letzten Woche waren ein Gegensatz zu dem, was aus Rostock berichtet wurde. Das ist doch prima…

Protest ist kein Geländespiel

Irgendwie ist es schon ziemlich krass zu erfahren, dass im Zusammenhang mit der Demo gestern die größten Straßenschlachten seit langem stattgefunden haben. Heute früh morgens konnte ich mich mit meinem Beitrag noch auf inhaltliche Sachen konzentrieren. Aber jetzt muss ich doch etwas schreiben wegen der Auseinandersetzungen.

Zuerst: Unter den Polizeiuniformen stecken Menschen. Bei der Demo gegen den G8-Gipfel wurden Steine auf diese Menschen geworfen.

Bild aus einem Video von http://www.spiegel.de/videoplayer/0,6298,18675,00.html

Wenn wir Polizeiketten sehen, kommen sie uns als Demonstranten vielleicht bedrohlich oder unverletzbar vor. Die Person, die sich auf dem Bild krümmt ist ein Polizist – verletzt. Unter Demonstranten gab es auch reichlich Verletzte. Wir können froh sein, dass niemand umgebracht wurde. Und das kommt bei so einem Protest nicht in Frage!

Weil gewaltbereite Demonstranten dabei waren und Menschen verletzt haben, klingen die Forderungen nach mehr Gerechtigkeit für Menschen in anderen Ländern jetzt für manche scheinheilig. Ich habe im Zusammenhang der Demo mitbekommen, dass gesagt wurde man dürfe sich nicht in gewaltbereit und friedfertige Demonstranten teilen lassen. Aber warum eigentlich nicht? Was spricht denn gegen einen rein friedlichen Protest und was spricht dagegen sich Leuten, die Steine aufheben in den Weg zu stellen? Dann wäre auch die Gefahr nicht so groß, dass getarnte Nazis durch eskalierendes Verhalten unseren Protest kaputt machen. Einige Leute haben solche Deeskalationen sogar versucht, das ist eines der ermutigendsten Zeichen bei dieser Demo gewesen.

Tatsächlich hätte auch die Polizei besser deeskalieren können statt auf Angriffe so schnell mit Gegengewalt zu reagieren – vor allem schadet es extrem, dass es der Polizei nicht gelingt Gewalt gegen friedliche Demonstranten zu unterlassen. Auch große Teile des friedlichen Protestes haben durch politische und polizeiliche Maßnahmen (Hubschrauber, Filmen, Aussetzung der Grundrechte in der Zone II, Gewalt gegen gewaltlose Demonstranten, schikanierende Durchsuchungen und Beschlagnahmungen, Exzesse der Datensammler) den Eindruck vermittelt bekommen, dass gegen sie vorgegangen werde. Dennoch gründen diese Probleme meines Erachtens nicht in der Boshaftigkeit der Polizei im Allgemeinen. Eine bessere Erklärung scheint mir, dass einige Hardliner in den befehlsgebenden Strukturen sitzen. Gepaart damit, dass auch bei Polizeibeamten menschliche Konfliktmuster ablaufen, kommt dann schnell eine Eskalation zu Stande.

Doch die Haltung, dass die böse Staatsmacht allen Protest unterbinden oder ihm durch gewaltsame Eskalation die Legitimität nehmen will, wurde im Vorfeld der Demonstration sehr verbreitet und einige rechtfertigen damit Gewalt. Ich finde, dass diese Haltung zumindest in extremer Form ideologisch verblendet ist. Sie wird zum erkenntnisleitenden Motiv: Viele wollen wahrnehmen, dass der Staat den Protest unterdrücken will, deshalb nehmen sie auch jede Kleinigkeit als Repression wahr. Dazu kommen einige wirkliche Schikanen und schon ist das Feindbild komplett. Die Schikanen darf und muss man laut kritisieren, aber trotzdem besteht für Gewalt kein Grund. Denn Gewalt bringt vielleicht Nervenkitzel, aber die Stimmen des Protestes gehen im Gebrüll und in Kämpfen unter. Sogar wenn unser Staat wesentlich repressiver wäre würden wir mit Gewalt nur der Legitimation von extremerer Staatsgewalt in die Hände spielen.

Auf dass die weiteren Demos friedlich werden!

Protest gegen den G8-Gipfel in Rostock

Heute war ich in Rostock beim Protest gegen den G8-Gipfel oder zumindest gegen die derzeitige Ausrichtung des G8-Gipfels. Der Bus, mit dem ich dort war, verließ Rostock schon um ca. 19 Uhr. Deshalb habe ich von jenem G8-Protest, der bald überall in den Medien sein wird, wenig mitbekommen. Was ich miterlebt habe, war die großteils friedliche Demonstration bis 18 Uhr. Am Rande der Hauptkundgebung am Rostocker Hafen gab es wohl Auseinandersetzungen zwischen Polizei und gewaltbereiten Demonstranten, aber es schien die ganze Zeit so, als könnten diese sich beruhigen. Erst als wir schon auf dem Rückweg zum Bus waren, kam ein Feuerwehrtrupp angerückt und über dem Hafen waren Rauchschwaden zu sehen. Doch ich will lieber von dem Protest erzählen, den ich mitverfolgen konnte:

Auch der war für mich ambivalent. Schon auf dem Weg vom Bus zur Anfangskundgebung wurden mir reichlich Flyer kommunistischer, antikapitalistischer und revolutionärer Bewegungen in die Hände gedrückt. Während der Protestzug sich formierte, erlebte ich mit, wie eine Gruppe, die gegen Lager, Abschiebung und Europas Schutzwälle demonstrierte, eine kleine Gruppe der Grünen mit „Kriegstreiber“- und „Abschieber“-Rufen niederschrie und so aus der Demonstration verjagte. Irgendwie ein komisches Gefühl, dass die Bandbreite für Meinungsfreiheit nur so schmal ist. Ich bin eigentlich nur gekommen, weil ich für eine gerechtere Welt bin – wie das geht weiß ich noch nicht. Mit der ganz linken bis kommunistischen Position kann ich mich nicht identifizieren. Manche mögen zwar anderes behaupten: Aber das wurde doch schon ausprobiert und war nicht so der Burner. Und in der Demo wird auch schon wieder sichtbar, was wir zuletzt aus Venezuela gehört haben, wo die Regierung Chavez unliebsame Meinungen einfach stumm gemacht hat – dort indem die Sender ausgeschaltet werden, hier indem die Leute niedergebrüllt werden. Ich mag Gerechtigkeit, aber ich mag halt auch Meinungsfreiheit – es muss viele verschiedene Meinungen geben dürfen. Deshalb bin ich Demokrat und glaube eher nicht, dass der ganze Bundestag einer neoliberalen Verschwörung angehört, die die Mittelschicht und die Schwachen fertig machen will. Wahrscheinlicher scheint mir, dass die Schwierigkeiten tatsächlich mit der Komplexität der Lage zu tun haben, mit etwas zu wenig Mut und mit etwas zu viel Wirtschaftslobbyismus. Irgendwie habe ich bei der G8-Demo zu viel von diesem alten Klassenkampfvokabular gehört und habe doch den Eindruck, dass die Probleme neu sind und deshalb auch neue Lösungen dafür gefunden werden müssen.

Vielleicht muss es ja gar keine kommunistische Revolution sein? Wir haben doch alles in der Hand! Wer sagt uns denn, dass wir nicht unseren wahllosen Konsum durch geschickte Auswahl fair und nachhaltig produzierter Produkte ersetzen dürfen? Wer hat behauptet, dass wir nicht hingehen dürfen und Unternehmen starten, die menschenfreundlich produzieren? Hat irgendjemand gesagt, dass wir uns nicht um Flüchtlinge kümmern dürfen? Hat man uns verboten eine offene und gastfreundliche Gesellschaft zu leben? Warum nehmen wir den öffentlichen Raum nicht in Besitz, beleben ihn und gestalten ihn kreativ und schön? Großteils ist das doch erlaubt und an manchen Stellen wird der Wall brechen, sobald wir anfangen das so zu gestalten.

Manchmal habe ich den Eindruck, dass wir uns an Nebensachen aufhängen, dass wir aus Gerechtigkeit ein Egoding gemacht haben und uns in den Gedanken verliebt haben, dass ein böser Staat uns gewaltsam aufhalten will. Wir suchen ja fast schon nach Polizei, die uns entgegentritt – dabei müssten wir nur den Blick etwas heben und das tun, was uns möglich ist. Demonstration gehört da schon auch dazu, aber das Spannendste ist der Alltag.